Aktuelle Urteile

BGH, Beschluss vom 10.10.2018, XII ZB 231/18 Die „Ehe für alle“ macht es möglich. Gleichgeschlechtliche Ehepaare leben und wirtschaften nicht nur zusammen, sie haben auch gemeinsam [...]

BGH, Urteil vom 19.07.2018, VII ZR 251/17 Nach einer langen Reise müssen Urlaubsgarderobe und Auto dringend gereinigt werden. Viele nutzen (zumindest für die Autowäsche) eine Waschstraße. Aber [...]

BVerwG, Urteil vom 24.05.2018, 3 C 25.16 Er wird oft sehnlichst erwartet – der Urlaub. Wer möchte da nicht mit dem nächsten Flieger oder der nächsten Bahn einfach so dem grauen Alltag [...]

BGH, Urteil vom 17.05.2018, I ZR 252/16 Sommerzeit – Zeit der Grillabende und der Gartenpartys. Für viele Menschen gehört ein „zünftiges“ Bier dazu. Bei der Auswahl des Bieres hat der [...]

BGH, Urteil vom 15.05.2018, VI ZR 233/17 Manch einer hat in seinem Auto eine Dashcam (eine kleine Kamera) installiert, die das Geschehen vor der Windschutzscheibe filmt. Ob dieses zulässig ist [...]

Drum prüfe, wer sich ewig bindet, … (Friedrich Schiller in dem Lied von der Glocke) „Drum prüfe, wer sich ewig bindet, ob sich das Herz zum Herzen findet! Der Wahn ist kurz, die Reu [...]

BGH, Urteil vom 28.02.2018, VIII ZR 157/17 Ein Mietvertrag endet – die Zeit der großen Abrechnung naht! Meistens ist es zum Glück nicht ganz so dramatisch. Mieter und Vermieter geraten aber [...]

BGH, Urteil vom 09.02.2018, V ZR 311/16 und Beschluss vom 26.03.2018, 4 StR 408/17 In alten Weisheiten steckt viel Wahres, auch wenn sie ab und zu auf den neuesten Stand gebracht werden müssen. [...]

Die „Düsseldorfer Tabelle“ ändert sich wieder einmal mit dem Jahreswechsel. Das hängt auch damit zusammen, dass sich zum 01.01.2018 das Kindergeld erhöhen wird. Die Änderungen kurz [...]

BGH, Beschluss vom 29.11.2017, XII ZB 459/16 Nicht nur Eltern leben in modernen Zeiten. Alles ist möglich. Aber nicht alle Wünsche sind immer auch rechtlich erlaubt. Diese Erfahrung musste nun [...]