Eltern sind immer Mutter und Vater, oder nicht?
BGH, Beschluss vom 29.11.2017, XII ZB 459/16 Nicht nur Eltern leben in modernen Zeiten. Alles ist möglich. Aber nicht alle Wünsche sind immer auch rechtlich erlaubt. Diese Erfahrung musste nun [...]
Die Missbrauchsgebühr beim Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht ist Deutschlands höchstes Gericht. Ist man mit einer Entscheidung anderer Gerichte nicht einverstanden, kann man sich dort beschweren. Grundsätzlich ist das Verfahren [...]
Auto kaputt, Werkstatt weit weg – wer zahlt den Transport?
BGH, Urteil vom 19.07.2017 – VIII ZR 278/16 Da leistet man sich endlich einmal wieder einen „neuen“ Gebrauchten für schlappe 2.700,00 € und schon ist der Motor kurze Zeit später hin. Die [...]
Unterhaltsvorschuss: Die zeitliche Ausweitung der staatlichen Leistung kommt nun doch
Der Unterhaltsvorschuss ist eine besondere staatliche Hilfe für alleinerziehende Elternteile und ihre Kinder. Er greift ein, wenn der andere Elternteil keinen Unterhalt zahlt. Bislang wurde aber [...]
Hallo Nachbar, das ist ja die (Hecken-)Höhe!
Dass ein Nachbar seine Hecke nicht beliebig hoch wachsen lassen darf, ist allgemein bekannt. Dass es bestimmte Zeiten gibt, in denen der Gartenbesitzer seine Sträucher und Bäume nicht stutzen [...]
Musik und Tonträger-Sampling – was ist erlaubt?
Es geht um Musik, um Tonträger-Sampling, um zwei Sekunden, um Kunstfreiheit, um Tonfetzen, ach ja, und dann geht es juristisch auch noch um das Urheberrecht. Was war passiert? Im Jahre 1977 [...]
Legendierte Polizeikontrolle – Was ist das?
Als Rechtsanwalt erlebt man so manchen legendären Fall. Eine legendierte Polizeikontrolle ist mir aber noch nicht untergekommen. Der Bundesgerichtshof (BGH) musste nun über die Zulässigkeit einer [...]
Eine Begegnung gefährlicher Art: Gitterrost trifft High Heels
Nicht nur Albano Carrisi trug meist Schuhe mit hohen Absätzen. Auch viele Frauen bevorzugen Schuhwerk, deren Absätze sehr schmal (zum Beispiel in Querrichtung 2,5 cm und in Längsrichtung 1,5 cm [...]
Filesharing über den Familienanschluss
Das Filesharing ist immer wieder Thema in der Beratungspraxis. Besorgte Eltern fragen, wie man mit Abmahnungen großer Musikkonzerne oder bekannter Künstler umgehen soll. Die Kinder haben [...]
Für alle, die es noch nicht wussten: Schwarzarbeit lohnt wirklich nicht!
Man kann es ja nicht oft genug wiederholen. Wer sich auf Schwarzarbeit als Auftraggeber oder Auftragnehmer einlässt, geht ein hohes Risiko ein. Und das völlig zu Recht. Schwarzarbeit ist [...]
